Warning: Creating default object from empty value in /www/htdocs/w009da5d/wp-content/themes/nature.alt/header.php on line 20

demokratie-jetzt.info

Kritik der Zuschauerdemokratie in Deutschland

Tag: Datenschutz

Deutsche Bahn mahnt Blogger ab

Im Zusammenhang mit der Datenschutz-Affäre um die Überprüfung von rund 173.000 Mitarbeitern der Deutschen Bahn (siehe: Tagesschau und Spiegel online) wurde der Betreiber von netzpolitik.org Markus Beckedahl aufgrund der Veröffentlichung eines internen Prüfberichts des Berliner Landesdatenschutzbeauftragten zu den Vorgängen als PDF-Datei und im Wortlaut auf netzpolitik.org wegen angeblichen Verrats von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen abgemahnt und aufgefordert, dieses Dokument „sofort“ zu entfernen und eine Unterlassungserklärung zu abzugeben.

Diese rechtlich sehr zweifelhafte Abmahnung sorgte für große Aufregung in der Netzgemeinde, zahlreiche Sympathiebekundungen und Unterstützungsangebote (u.A. aus den Reihen der Grünen, der FDP-Fraktion und der Linksfraktion).

Brisant ist angesichts des Vorwurfs eines „Geheimnisverrats“ die Pressemitteilung des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 2.2.2009.

demokratie-jetzt.info läuft unter Wordpress 4.9.9
Anpassung und Design: Gabis Wordpress-Templates